Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Abschied GmbH

1. Allgemeines
   1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf Abonnementbestellungen und Verkäufe von Kondolenzkerzen („Produkte“) die auf der Webseite der Abschied GmbH, FN 520071 k, c/o Rebecca Klocker, Oberlängenfeld 41, 6444 Längenfeld („TRAUERHILFE“) angeboten und vertrieben werden. Das Alter der Käufer muss mindestens 18 Jahre betragen. Diese AGB sind anwendbar, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG handelt („Kunde“).
   2. Allgemeine Bedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn TRAUERHILFE diesen nicht dezidiert widerspricht. Solche Bedingungen gelten nur dann, wenn die Parteien im Einzelfall eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen haben.
   3. TRAUERHILFE bleibt die Änderung dieser AGB vorbehalten. Für den Verkauf und die Lieferung von Produkten gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden geltenden AGB.
2. Bestellung und Bestellbestätigung von Kondolenzkerzen
   1. Die auf der Webseite von TRAUERHILFE abgebildeten Produkte und Preisangaben stellen eine Einladung an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot über den Erwerb einer digitalen Kondolenzkerze an TRAUERHILFE zu richten („Bestellung“). Bestellungen des Kunden sind, sofern nicht abweichend vereinbart, für die Dauer von 14 (vierzehn) Tagen verbindlich.
   2. Es steht TRAUERHILFE frei, die Bestellung des Kunden ohne Angabe von Gründen anzunehmen oder abzulehnen.
   3. Im Falle der Annahme des Angebots wird TRAUERHILFE dem Kunden an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung senden, dass die Bestellung bei TRAUERHILFE eingelangt ist und das Angebot angenommen wurde („Annahmebestätigung“).
   4. Mit Zugang der Annahmebestätigung beim Kunden kommt der Vertrag über den Verkauf und die Lieferung der Produkte zwischen dem Kunden und TRAUERHILFE zustande. Der Kaufpreis und die jeweiligen Produkte sind in der Versandbestätigung spezifiziert.
   5. Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß- und Leistungsangaben sowie öffentliche Aussagen (bspw auf der Website oder in Marketingunterlagen) sind nicht Vertragsinhalt, soweit sie nicht ausdrücklich in der Beschreibung der Produkte als verbindlich bezeichnet werden.
3. Abonnementvertrag zur VIP-Nutzung der Webseite
   1. Registrierten Nutzern ist es möglich, durch Abschluss eines Abonnements zu VIP-Nutzern von TRAUERHILFE zu werden (das „Abonnement“).
   2. Das Abonnement beinhaltet die Möglichkeit der Nutzung der TRAUERHILFE-Webseite ohne Werbe-Einblendungen, jedoch mit Tracking. Zusätzlich wird es Nutzern ermöglicht, bestellte Kondolenzkerzen und Kondolenzschreiben nachträglich abzuändern.
   3. Der vereinbarte Beginn des Abonnements ist der Tag des Versands der Annahmebestätigung durch TRAUERHILFE. Die Gültigkeit des Abonnements beträgt 1 Jahr ab diesem Datum und wird automatisch verlängert, sofern es nicht zuvor durch den Kunden gekündigt wird.
   4. Die Abonnementgebühr ist jährlich zu bezahlen und im Voraus fällig. Im Falle der Verlängerung wird die Jahresgebühr vom bei der Bestellung angegebenen Zahlungsmittel des Kunden automatisch abgebucht oder der Kunde wird zu Beginn des neuen Abonnement-Jahres zur Entrichtung einer weiteren Jahresgebühr aufgefordert.
   5. Sobald und solange der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet, ist TRAUERHILFE jederzeit berechtigt, das Abonnement mit sofortiger Wirkung einzustellen. Ebenso ist TRAUERHILFE berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen gemäß nachfolgendem Punkt 4. zu verrechnen.
   6. Das Abonnement kann durch den Abonnierenden jederzeit durch schriftliche Nachricht an TRAUERHILFE gekündigt werden. In diesem Fall wird das Abonnement mit Ablauf der Jahresfrist beendet.
4. Preise und Zahlung
   1. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer.
   2. Der Kunde erteilt TRAUERHILFE zum Zeitpunkt der konkreten Bestellung die Ermächtigung, den jeweiligen Kaufpreis der Produkte vom Zahlungsmittel des Kunden abzubuchen.
   3. Der Kaufpreis wird mit Bestellung durch den Kunden auf dessen Zahlungsmittel zur Abbuchung durch TRAUERHILFE autorisiert. Das Konto des Kunden wird erst bei Annahme der Bestellung belastet.
   4. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Lastschrift, PayPal, Sofortüberweisung oder auf Rechnung zahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte und PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies hat zur Voraussetzung, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
   5. Für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, werden 7% Verzugszinsen p.a. vereinbart. Für Mahnungen wird ein Pauschalbetrag von EUR 15,00 verrechnet.
   6. TRAUERHILFE verpflichtet sich, einen Teil der tatsächlich vereinnahmten Netto-Erlöse (abzüglich zurechenbaren Deckungsbeiträgen und Fixkosten) aus dem Verkauf von Kondolenzkerzen nach eigenem Ermessen für gemeinnützige Zwecke zu spenden (zB an das Österreichische Rote Kreuz, Altersheime etc.). TRAUERHILFE ist dem Kunden diesbezüglich nicht zur Rechenschaft verpflichtet.
5. Nutzergenerierte Inhalte und Nutzungsrechte
   1. Auf der Webseite von TRAUERHILFE wird es Kunden ermöglicht, eigene nutzergeneriere Kondolenzschreiben und -nachrichten zu verfassen und damit diese Informationen mit einem größeren Publikum zu teilen („Beiträge“).
   2. Nutzer haften für die von Ihnen eingestellten Beiträge als Autoren. Die jeweils geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. TRAUERHILFE haftet nicht für Schäden, die wegen dieser Beiträge verursacht worden sind. Im Falle von Rechtsverletzungen Dritter hat der Kunde TRAUERHILFE völlig schad- und klaglos zu halten.
   3. Trauerhilfe behält sich das Recht vor, bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, den guten Sitten widersprechenden oder sonst dem Ansehen von TRAUERHILFE zuwiderlaufenden Inhalten diese zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren. In diesem Fall kann der Kunde keine Ansprüche gegen TRAUERHILFE stellen. TRAUERHILFE behält sich diesbezüglich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen, wobei der Kunde TRAUERHILFE in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten hat.
   4. Mit der Veröffentlichung von inhaltlichen Beiträgen auf der Webseite von TRAUERHILFE erteilt der Kunde TRAUERHILFE die ausschließlichen Nutzungsrechte an seinen Beiträgen. Unbeschadet dieser Nutzungsrechte kann der Kunde auch weiterhin und ohne Einwilligung von TRAUERHILFE über die Beiträge verfügen; Die Urheberpersönlichkeitsrechte an den Beiträgen bleiben davon ebenfalls unberührt. Die Nutzung der eingeräumten Nutzungsrechte erfolgt ohne Entgeltleistung.
   5. Die Einräumung der ausschließlichen Nutzungsrechte umfasst jedwede Rechtsnatur der geltenden und künftigen Rechtslage und erfolgt sachlich, zeitlich und örtlich unbeschränkt. Auch derzeit noch nicht bekannte Nutzungsarten und der Zeitraum einer allfälligen Schutzfristverlängerung sind davon miteingeschlossen; dies unabhängig davon, über welches Medium die Nutzung erfolgt.
6. Gewährleistung
   1. Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften (insb ABGB, VGG und KSchG).
   2. Für Mängel, die auf Angaben, Zeichnungen oder individuelle Wünsche des Kunden zurückzuführen sind sowie auf Materialien, die der Kunde selbst beigestellt hat, leistet TRAUERHILFE keine Gewähr.
   3. Der Kunde hat ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn kein bloß geringfügiger Mangel vorliegt und TRAUERHILFE eine gesetzte Frist von vierzehn Tagen für die Verbesserung oder den Austausch fruchtlos verstreichen lässt. Liegt ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Kunden lediglich ein Recht zur Minderung des Kaufpreises zu.
7. Haftung und Schadenersatz
   1. Die Haftung von TRAUERHILFE für leicht fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden, ist ausgeschlossen. Die Haftung ist zudem für reine Vermögensschäden, Gewinnentgang, Schäden Dritter, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.
   2. Die Haftung von TRAUERHILFE ist der Höhe nach mit dem jeweiligen vom Kunden tatsächlich bezahlten Kaufpreis gedeckelt.
   3. Ansprüche aus Schadenersatz gegenüber TRAUERHILFE oder Mitarbeitern von TRAUERHILFE erlöschen binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
   4. Haftungsbeschränkende oder -ausschließende Bestimmungen dieses Punkts 7 gelten nicht, sofern und soweit seitens TRAUERHILFE grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
8. Allgemeine Bestimmungen
   1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen TRAUERHILFE und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.
   2. Gerichtsstand ist das für den Sitz von TRAUERHILFE sachlich zuständige Gericht. Der Kunde ist auch berechtigt, an seinem Wohnsitz Klage zu erheben.
   3. Erfüllungsort für die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von TRAUERHILFE.
   4. Der Kunde darf diesen Vertrag ohne schriftliche Zustimmung durch TRAUERHILFE nicht auf Dritte übertragen oder abtreten.
   5. Der Kunde darf mit Forderungen gegen Ansprüche von TRAUERHILFE nur aufrechnen, wenn die Forderungen in einem rechtlichen Zusammenhang mit den Ansprüchen stehen, anerkannt wurden oder gerichtlich festgestellt sind.
   6. Der Kunde ist verpflichtet, TRAUERHILFE Änderungen seiner Anschrift bekannt zu geben. Gibt der Kunde eine Änderung der Anschrift nicht bekannt, so gilt ihm eine an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift versendete Erklärung von TRAUERHILFE dennoch als zugegangen.
   7. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis.

Stand: März 2022